Beteiligung 2.0
von Marion Göll
Menschen wollen aktiv in die Gestaltung ihres Lebensumfeldes beteiligt werden und die voranschreitende Digitalisierung unserer Gesellschaft eröffnet neue Möglichkeiten Partizipationsprozesse interaktiv zu gestalten. Durch neue Beteiligungsmethoden, wie beispielsweise digitale Beteiligungsformate, können Bürger*innen innovativ in Planungs- und Entscheidungsprozesse von zukünftigen Entwicklungsvorhaben eingebunden werden. Es gilt daher digitale Beteiligungsmethoden in Partizipationsverfahren zu integrieren und deren Vorteile für die Planung und politische Entscheidungen im Speziellen auch im ländlichen Raum zu nutzen. Folglich laut der Titel dieser Bachelorarbeit „Anwendung von digitalen Beteiligungsformaten bei Partizipationsprozessen im ländlichen Raum“.
Im Fokus steht hierbei die Forschungsfrage: „Wie können digitale Beteiligungsformate bei Partizipationsprozessen im ländlichen Raum erfolgreich eingesetzt werden, um den Planungsprozess zu verbessern?“. Hierbei wird zuerst theoretisch auf das Thema digitale Beteiligung eingegangen und im Anschluss anhand der Erfolgsstory Scheibbs erläutert. Den Abschluss der Arbeit bildet ein Leitfaden, der zeigt welche Aspekte bei der Anwendung von digitalen Formaten berücksichtigt werden müssen, um mit diesen den Planungsprozess qualitativ verbessern zu können. Die Grundlagen zur Beantwortung dieser Fragen bilden Literatur- und Onlinerecherchen sowie Interviews mit Experten zum Thema digitaler Beteiligung.
Partizipation online
Grundsätzlich kann man digitale Beteiligungsformate je nach Intensitätsstufe der Partizipation kategorisieren. Bei eInforming gilt es die Bürger*innen über unterschiedliche Themen mittels Newsletter, Datenbanken, Kundmachungen, etc. zu informieren. Konsultationen (eConsulting) haben zum Ziel Anliegen, Feedback sowie Alternativvorschläge der Bürger*innen zu erfassen, wie z. B. durch ein Anliegen- und Beschwerdemanagement von Seiten der Kommunen. Als ePartizipation (Kooperation) wird jene Stufe bezeichnet, bei welcher die Bürger*innen aktiv mit in die Planung von öffentlichen Vorhaben einbezogen werden und man sich schwerpunktmäßig auf das Erarbeiten von Ideen der Bürger*innen sowie den Wissensgewinn durch die Bürger*innen konzentriert. Bei der Mitentscheidung werden mittels eVoting Bürger*innen eingeladen zu einer bestimmten Fragestellung eine Wahl zu treffen. Der höchste Grad an Partizipation wird durch Entscheidungen rechtlich bindender Art, auch eElection genannt, erreicht (vgl. Leitner, 2018: S.18ff).
Erfolgsstory Scheibbs
Die niederösterreichische Stadtgemeinde Scheibbs hat in Zusammenarbeit mit dem Bundesrechenzentrum mittels eVoting im Dezember 2019 über die Gestaltung eines neuen Brückengeländers für die neue Heubergbrücke abstimmen lassen. Hierbei standen drei unterschiedliche Entwürfe zur Auswahl und die Bürger*innen konnten jeden Entwurf jeweils mit 0 bis 5 Sternen bewerten. Um an der Abstimmung teilnehmen zu können, erhielten die Bürger*innen ab zehn Jahren eine einmalig gültige Stimmkarte, mit welcher sie entweder im Rathaus mit einer 3D Brille die Entwürfe begutachten und abstimmen konnten oder von zuhause aus mittels Smartphone oder PC bewerten konnten. Einige wenige, die eine 3D Brille selbst besitzen, stimmten mit dieser von zuhause aus ab. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bei diesem Projekt bei 21,6% und als Gewinner der Abstimmung ging der Entwurf „Tetratop“ mit 3344 Sternen hervor.
Leitfaden Digitaler Beteiligung
Damit digitale Partizipationsformate erfolgreich im Planungsprozess implementiert werden können, gilt es einige Aspekte zu berücksichtigen:
Quelle: Leitner, Maria (Hrsg.), 2018: Digitale Bürgerbeteiligung. Forschung und Praxis – Chancen und Herausforderungen der elektronischen Partizipation. Wiesbaden: Springer Fachmedien Wiesbaden.